Archiv für Mai 2012

Führung in der ehemaligen Stasi-Untersuchungsanstalt Berlin-Hohenschönhausen

Als libertärer Linker hat man es mit der rational ablehnenden Position zum Realsozialismus nicht immer ganz leicht. Da bewegt mensch sich zwischen rechten Antikommunist_innen und linken Autoritäts-Gläubigen. Die einen schelten einen bei der geringsten Kritik am Staatssozialismus als Antikommunisten, die Anderen nennen einen Stalinisten, wenn man sich weigert vom „roten Holocaust“ oder dergleichen zu sprechen.

In Berlin kann man an Führungen in der ehemaligen Stasi-Untersuchungsanstalt Hohenschönhausen teilnehmen. Diese Gedenkstätte wird von Hubertus Knabe geleitet. Hubertus Knabe (* 1959) wird von Wolfgang Wippermann als „Großinquisitor“ bezeichnet. Knabe war 1992 bis 1999 Mitarbeiter der Gauck-Behörde. In einem von ihm verfassten Buch versucht er den 8. Mai als Tag der Befreiung in Frage zu stellen.
Buch von Hubertus Knabe
Nach einer Filmvorführung fängt die eigentliche Führung in der ehemaligen Stasi-Untersuchungsanstalt an. Der Führer bzw. die Führerin ist nicht selten ein ehemaliger Häftling. Das macht eine inhaltliche Kritik natürlich schwer, denn es handelt sich um Menschen die Repression erfahren haben und deren Leiden man ernst nehmen muss.
Die Führung fängt im Hof an. Man erfährt, dass das Gebäude früher eine Fabrik war. Interessant wäre es zu wissen, ob hier im Nationalsozialismus auch Zwangsarbeiter_innen eingesetzt gewesen sind. Darüber erfährt man aber nichts.
Die Geschichte setzt mit der sowjetischen Besatzung ein, die hier auch schon ein Gefängnis unterhielt. Die/der Besucher_in erfährt, dass die Sowjets 20.000 Personen hier (?) gefangen hielten, von denen 900 starben. Dass diese Menschen im Zuge der Entnazifizierung inhaftiert wurden, erfährt man nur am Rande. Dabei ist das ja nicht ganz unwichtig. Die Mehrheit der von den Sowjets Inhaftierten waren nämlich Personen mit einer braunen Vergangenheit. Natürlich gerieten auch allerhand Unschuldige und Nicht-Nazis in Gefangenschaft. Auch wurden kleine Nazis und Mitläufer_innen teilweise unverhältnismäßig hart bestraft und die Prozesse genügten nicht unbedingt rechtsstaatlichen Standarts. Aber es waren eben nicht nur Unschuldige, sondern auch viele Schuldige. In der Ausstellung der Gedenkstätte wird beispielsweise die Biografie des 1953 erschossenen Walter Linse präsentiert. Im Jahr 2007 musste die „Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Stalinismus“ erst durch öffentliche Proteste daran gehindert werden, einen Stiftungspreis nach dem NSDAP-Mitglied und Beauftragten für die „Arisierung“ jüdischer Unternehmen bei der Industrie- und Handelskammer zu benennen.
Gedenkstein Hohenschönhausen
Ab 1949 war das Gebäude dann eine Stasi-Untersuchungsanstalt. Deren Geschichte nimmt den Großteil der Führung ein. In den folgenden 90 Minuten wird einem unbescholtenen Mittelschichts-Publikum vor allem einmal ein relativ normales Gefängnis und seine Realität präsentiert. Da das Publikum mit dieser Seite der Realität meist nicht wirklich vertraut ist kommt es zu schreckensgeweitete Augen, offene Münder, erschrockene Gesichter. Die meisten der geschilderten Verhältnisse scheinen nicht besonders spezifisch zu sein, sondern gehören schlicht zum Gefängnis-Alltag und den damit verbundenen Hierarchien zwischen Wärtern und Häftlingen, die fast automatisch in Schikanen münden.
Natürlich, die Häftlinge waren aus politischen Motiven inhaftiert. Das ist ein Unterschied zu anderen Häftlingen. Aber legitimiert das die Verhältnisse, in denen „normale“ Gefangene eingesperrt werden? Nach Meinung der Führer in Hohenschönhausen teilweise schon. Mit „richtigen Verbrechern“ dürfe man so umgehen. Sowieso sei die DDR ein „großes Gefängnis“ gewesen, in der man die „Opposition liquidiert“ hätte.
Solche Vereinfachungen, Übertreibungen und gefährliche (sprachliche) Annäherungen an den Nationalsozialismus wie in Hohenschönhausen werden der historischen Realität nicht gerecht. Die Stasi war eben nicht die Gestapo, sondern nur ein repressiver Geheimdienst unter vielen anderen. Hohenschönhausen war eben nicht ein KZ, sondern ein politisches Gefängnis wie viele andere. Bei der Stasi und ihrer Untersuchungsanstalt in Hohenschönhausen kommt man statt mit relativierenden NS-Vergleichen mit einer allgemeinen Geheimdienst- und Knastkritik weiter. So wird man auch den unschuldigen und linken Opfern der Repression in der DDR wie Walter Janka oder Anatol Held gerecht.
* Walter Janka (1914-1994) war im NS ein kommunistischer Widerstandskämpfer, der in Spanien kämpfte, 1941 ins Exil ging und in der DDR stellvertretender Geschäftsführer des Aufbau-Verlages wurde. Am 6. Dezember 1956 wurde Walter Janka unter Anklage der konterrevolutionären Verschwörung verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen gebracht. Nach über einem halben Jahr Untersuchungshaft wurde Janka am 26. Juli 1957 „als unmittelbarer Hintermann und Teilnehmer einer konterrevolutionären Gruppe“ wegen Boykotthetze zu fünf Jahren Zuchthaus mit verschärfter Einzelhaft verurteilt. Ende 1960 wurde er auf Grund internationaler Proteste vorzeitig aus der Haft entlassen.
* Im Dezember 1968 wurde der damals 29-jährige Ost-Berliner Kinderarzt Anatol Held verhaftet. Aufgrund der Denunziation eines westdeutschen Stasi-Spitzels flog er bei dem Versuch auf, in Prag an bundesrepublikanische Pässe zu gelangen, die ihm, seiner Frau und dem gemeinsamen fünfjährigen Sohn die Flucht in den Westen ermöglichen sollten. Stattdessen wird er für zwei Jahre ins Gefängnis gesperrt. In Berlin-Hohenschönhausen wird Held, der der Mitgliedschaft im israelischen Geheimdienst Mossad bezichtigt wird, dem für Spione gebildeten „Kommando X“ zugeteilt. Nach der Haftentlassung 1970 nimmt er seine Tätigkeit als Kinderarzt wieder auf. Fünf Jahre später wird er „freigekauft“ und siedelt nach West-Berlin über.

Buchkritik „Der ewige Antisemit“ von Henryk M. Broder

Bereits im Jahr 1985 verfasste Henryk M. Broder das Werk „Der ewige Antisemit. Über Sinn und Funktion eines beständigen Gefühls“. Inzwischen ist das Werk ein Klassiker. In ihm zählt der Autor tausenderlei Beispiele für Antisemitismus und Antizionismus auf.
Broder, der sich heute selbst auch manchmal mit der Abendlandsretter-Fraktion wie Stefan Herre von PI-News hinter den Kulissen einlässt, schrieb selber vor 25 Jahren noch:

„Der Antisemitismus gehört zur abendländischen Kultur wie der Glaube an den ewigen Kampf zwischen Gut und Böse, er ist Teil und Erbe der christlichen Tradition […].“ (Seite 56)

Broder analysiert in seinem Buch Antisemitismus als Leidenschaft und erklärt einer Rationalisierung, weil nicht hilfreich, eine Absage. Er betont die Ventilfunktion von Antisemitismus und Antizionismus.

Antisemitismus ist laut Broder auch deswegen so erfolgreich, weil sich für jede_n etwas findet:

„Linke Antisemiten, die ihren Marx gelesen haben, können Juden nicht leiden, weil sie Kapitalisten, Ausbeuter und Unternehmer sind. Rechte Antisemiten, die sich auf Dühring, Stoecker oder Marr berufen, hassen Juden, weil sie Revolutionäre, Sozialisten und Skeptiker sind, Träger des zersetzenden Geistes, eine Gefahr für das Abendland, die Moral und das freie Unternehmertum. Gläubige Menschen mögen Juden nicht, weil viele Juden Ketzer und überzeugte Atheisten sind. Freigeister nehmen es den Juden übel, dass sie immer noch an ihrem alten Glauben festhalten. Feministinnen, die keine Zeile von Thomas von Aquin oder Franz von Assisi gelesen haben, sind über die notorische Frauenfeindlichkeit des Judentums voll im Bilde. Tierschützer und Vegetarier regen sich über das koschere Schächten der tiere auf. Internationalisten machen Juden zum Vorwurf, dass sie einen eigenen Staat gegründet haben, und Nationalisten bemängeln, dass noch nicht alle Juden geschlossen hingezogen sind. So sucht sich ein jeder aus, was ihm grad passt, um seine Leidenschaft zu befriedigen. Egal, worum es geht: Der Jud‘ ist schuld!“ (Seite 60-61)

Für Broder ist Antizionismus fast immer auch Antisemitismus. Nach der Lektüre der von Broder geschilderten Beispiele versteht man irgendwie, warum er nicht immer mit einer Lupe nach einer Unterscheidungslinie sucht. Israelhass bzw. Israel“kritik“ als Obzession scheint fast immer auch ein antisemitisches Element zu enthalten. Aus der „Judensau“ von früher wurde das „Zionistenschwein“ von heute.
Da Israel in der Sprache und Vorstellung seiner Feinde ein „faschistischer Staat“ ist, findet, wie Broder richtig vermerkt, eine „Entnazifizierung der Nazis zu Lasten der Zionisten“ statt.
Der wichtige Unterschied zwischen Israel“kritik“ und Israelkritik ist nicht so sehr in den Fakten zu suchen, als mehr in deren Präsentation und Wertung:

„Der ganz normale Antisemitismus besteht nicht darin, dass Juden gejagt, geprügelt und umgebracht werden. Seine banale Alltagsversion zeichnet sich dadurch aus, dass Juden per se mehr zugemutet wird als anderen und dass sie sich weniger herausnehmen dürfen als andere.“ (Seite 175-176)

„Israels Existenzrecht ist nicht so selbstverständlich wie das von Dänemark, Italien oder Gambia, es ist nicht mal, wie bei Südafrika, an die Herstellung bestimmter Konditionen gebunden, es ist schlicht ein Recht auf Widerruf.“ (Seite 315)

Broder geht auch ausgiebig auf die Formen von Antisemitismus nach 1945 ein. Nun gibt es nicht nur einen Antisemitismus ohne Juden, sondern auch einen Antisemitismus ohne Antisemiten. Denn war die Eigenbezeichnung als „Antisemit“ früher normal, so will nach Auschwitz niemand mehr so genannt werden.

Man muss Broder für das Betonen von einigen Basisbanalitäten dankbar sein. Etwa wenn er schreibt:

„Der Antisemitismus ist das Problem der Antisemiten.“ Auch, dass er betont, es gibt „keinen platonischen Antisemitismus“ ist wichtig. Latenter Antisemitismus droht immer zu einem aktiven zu werden. „[…], das antisemitische Potenzial lauert wie ein Exhibitionist hinter einem Busch, um von Zeit zu Zeit hervorzutreten und sich ein Blöße zu geben.“ (Seite 67)

Auch wenn Broder heutzutage nicht immer genießbar ist, so ist sein Buch „Der ewige Antisemit“ unbedingt zur Lektüre zu empfehlen. Dieses Buch sollten aber nicht die Antizionist_innen und Antisemit_innen zwecks Bekehrung lesen, sondern ihre Gegner_innen, um mehr gute Argumente parat zu haben.

* Henryk M. Broder: Der ewige Antisemit. Über Sinn und Funktion eines beständigen Gefühls, Leck, 2. Auflage 2006.

Ein Herz aus Stein für den Austrofaschisten Haider

Kärnten ist das Bayern Österreichs. Hier ist die deutschnationale Welt noch in Ordnung und wird befeuert von einem umtriebigen Antislawismus und Antikommunismus. Ein größerer Teil der deutschsprachigen Bevölkerung Kärntens ist deutschnational orientiert und sah und sieht sich in der Tradition eines Grenzkampfes mit den Slowenen und den Tito-Partisan_innen. Allgemein ist Kärnten stark ländlich und traditionalistisch geprägt. Hier wirbt auch die sozialdemokratische SPÖ noch 2012 mit einem identitären: „Du bist Kärnten!“.
Kein Wunder, dass so eine Gegend einen Mann wie Jörg Haider hervor- und hochbrachte. Mit seiner Hetze gegen Slowen_innen, Asylbewerber_innen und Linke schaffte Haider es in Kärnten Mehrheiten hinter sich zu scharen. Er sprach einfach auch die Kärntner Volksseele an. Auf Österreich-Ebene konnte Haider nicht durchgängig glänzen. Seit 1976 Mitglied der FPÖ führte er die zeitweilig nationalliberale Partei erfolgreich wieder zurück auf den rechtspopulistischen und deutschnationalen Weg, aber sein Erfolg war nicht durchgängig. Am erfolgreichsten blieb er in Kärnten. Hier war er seit 1983 FPÖ-Landesobmann. Während seine FPÖ-Abspaltung „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) überall sonst scheiterte, so nicht in Kärnten. Hier war er BZÖ-Landesobmann und Landeshauptmann, also Ministerpräsident. Hier wählten die Leute weniger FPÖ oder BZÖ, sondern „ihren“ Jörg. In Kärnten inszenierte sich Haider erfolgreich als „Volkstribun“ für „den kleinen Mann“ gegen „die da oben“. Dass er dabei einen VW Phaeton fuhr, störte nicht. Schon eher störte es viele Anhänger_innen, als er ihn Ende 2008 gegen eine Leitplanke setzte und starb.
Doch auch um den toten Haider (1950-2008) bildete sich schnell ein Kult. Zehntausende erwiesen dem bekennenden deutschnationalen Burschenschafter und SS-Sympathisanten das letzte Geleit. An seinem Unfallort bei Klagenfurt gibt es bis heute Gegenstände der Liebes- und Sympathie-Bekundung bzw. Grabbeilagen. Hier mal ein Eindruck:

Haider-Unfallstelle a

Haider-Unfallstelle b

Haider-Unfallstelle c

Haider-Unfallstelle d

Haider-Unfallstelle e

Haider-Unfallstelle f

Haider-unfallstelle g

Haider-Unfallstelle h

Haider-Unfallstelle i

Preußens Glanz und Gloria – Mythos Friedrich der Große

Friedrich der Große - Sockel
Der „Friedrich der Große“ wäre dieses Jahr 300 Jahre alt geworden. Da war allerhand Glorifizierung des „Alten Fritz“ und Preußen-Sympathie zu hören und zu lesen. Teile des Establishments, aber auch der extremen Rechten brachten ihre Liebeserklärungen in diese Richtung vor.
Diese „Vorkämpfer einer Verpreußung“ versuchen Friedrich den Großen für ihre Angelegenheiten nutzbar zu machen. Besonders oft ist dabei die Rede von „preußischen Werten“. Meist sind damit Sekundärtugenden wie Fleiß, Ordnung, Sauberkeit, Disziplin gemeint. Das sind nicht nur altertümliche Werte, sie können auch an bestimmte Zwecke gebunden werden, die gefährlich bis schlecht sind. Disziplin als Wert für sich in einer Verbrecher-Armee wie der Wehrmacht ist nichts Gutes. So sind die von Konservativen hoch gelobten „preußischen Tugenden“ nicht nur altbacken, sondern auch höchst gefährlich.
Die Brauchbarmachung von Preußen und seinen Protagonisten durch die Nazis, etwa in dem Film „Fridericus Rex“ von 1936, ist daher kein Missbrauch, sondern eine Möglichkeit „preußische Tugenden“ zu interpretieren.
Nicht nur die Nazis, sogar die realsozialistische DDR versuchte sich Preußens Erbe zu bemächtigen. In den 1980er Jahren schrieb der DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker einen Brief an das damalige Oberhaupt des Hauses Hohenzollern, Prinz Louis Ferdinand, mit der Anrede „Kaiserliche Hoheit“. Honecker bat darum, den Sarg König Friedrichs II. von der Burg Hohenzollern nach Potsdam zu überführen, was jedoch abgelehnt wurde. Gegen ihr Ende hin, wurde die DDR immer mehr zu einem „roten Preußen“. Im Jahr 1980 kehrte sogar das Standbild von „Friedrich dem Großen“ nach Berlin Unter die Linden zurück. Im „Arbeiter- und Bauern-Staat“ ignorierte man also, wer die Bäuerinnen und Bauern über Jahrhunderte beherrscht und ausgepresst hat. Auch der aufgeklärte Absolutismus eines Friedrichs des Großen bleibt ein Absolutismus. Schon seltsam. Es sind die Nachfahren der Unterdrückten, die plötzlich für den Unterdrücker ihrer Vorfahren schwärmen.

In der extremen Rechten wurde Preußen und Friedrich der Große vor ein paar Jahren vor allem von der rechtspopulistischen Pro-Bewegung in Berlin wiederentdeckt. Dabei ist für die Pro-Bewegung mit ihrem Hauptfeindbild Islam gerade Friedrich der Große eher nicht so gut nutzbar. Der Monarch war nämlich, mit Ausnahme der Jüdinnen und Juden, vergleichsweise tolerant gegenüber den verschiedenen Konfessionen und Religionen.

„Alle Religionen sind gleich und gut, wenn nur die Leute, die sich bekennen, ehrliche Leute sind und wenn Türken kamen und hier im Lande wohnen, dann würden wir ihnen Moscheen bauen.“
Friedrich der Große

Neben der Pro-Bewegung versuchte auch die so genannte „Neue Rechte“ sich aus gegebenem Anlass an diesem Thema. Der neurechte thinktank „Institut für Staatspolitik“ (IfS) widmete sein „20. Berliner Kolleg“ am 21. Januar 2012 Friedrich dem Großen „zum 300. Geburtstag“. Die dabei gehaltenen Vorträge widmeten sich den Themen „Kann ein König heute Vorbild sein? Friedrich als gerechter Herrscher im Sinne Platons“, „Zwischen Prinz Eugen und Napoleon. Friedrich als Feldherr“, „»Nachruhm ist die wahre Unsterblichkeit der Seele«. Der Mythos von Friedrich dem Großen“ und „»Größe ist, was wir nicht sind«. Friedrich als großes Individuum“.

Friedrich der Große ziert auch das Cover des „Taschenkalender des Nationalen Widerstandes“ für 2012, der im NPD-eigenen „Deutsche Stimme“-Verlag erscheint und die Nazi-Klamottenmarke „Ansgar Aryan“ brachte ihn als Tshirt-Motiv heraus:

„LIMITED EDITION
ANSGAR ARYAN gedenkt einem weiteren Helden der deutschen Geschichte!
Disziplin, Standhaftigkeit und Vaterlandstreue waren seine Werte.
Zum 300jährigen Jubiläum erinnern wir auf diese Weise an „Friedrich den Großen“ – König von Preußen.“

Ansgar Aryan Tishirt zu Friedrich der Große

Das braune Magazin „Deutsche Geschichte“ widmete ihm sogar ein ganzes Sonderheft. Sonderheft. Das Geschichtsmagazin „Deutsche Geschichte“ (DG) erscheint zweimonatlich (Auflage: 5-10.000). Es kommt aus dem extrem rechten Druffel- und Vowickel-Verlag von Gert Sudholt und ist auch gegenwartspolitisch orientiert. Das liegt auch daran, dass das rechtsextreme Magazin „Opposition“ 2002 mit „Deutsche Geschichte“ zusammengelegt wurde. In den alten DG-Ausgaben schrieben noch Gestalten des historischen Faschismus mit. Auch der Verlag in dem DG erscheint wurde von einem Altnazi gegründet. Helmut Sündermann, ehemals stellvertretender Reichspressechef, gründete 1952 den Druffel-Verlag und 1972 übernahm ihn sein Schwiegersohn Gert Sudholt.
Sonderheft Deutsche Geschichte zu Friedrich der Große

Interessant ist auch, was der Berufsschlesier Rudi Pawelka in einer Presseinformation der „Landsmannschaft Schlesien“ von 2012 schreibt:

„Auch wenn Friedrich II. Widersprüchlichkeiten vorgehalten werden können, bleibt er eine überragende Gestalt der deutschen Geschichte. Er war Reformer aus eigenem Antrieb. Er war Machtpolitiker in einer Zeit, in der Krieg für alle noch ein Mittel der Politik war. Unter seiner Regentschaft wuchs das preußische Staatsgebiet von 120 000 auf 200 000 qkm, die Bevölkerung gar von 2,5 Mio. auf 5,5 Mio. Für Franzosen gilt Napoleon noch immer als bedeutende Person ihrer Geschichte, auf die man stolz ist, obwohl er weite Teile Europas verwüstete. Auch den Deutschen stünde es gut an, sich nicht von einem Großen der Geschichte zu distanzieren.“

Durch Friedrich den Großen zu mehr Nationalstolz heißt also das Credo. Kritiker_innen des deutschen Nationalismus sollten diese Versuche, den deutschen Nationalismus durch Projektion und Bezug auf Preußen zu rehabilitieren, im Auge behalten und sich ihm bei Gelegenheit auch entgegen stellen.
Stern-Sonderausgabe zu Preußen