Archiv für Februar 2017

BuchKRITIK „Der Links-Staat“ von Christian Jung und Torsten Groß

Das Buch „Der Links-Staat“, im Untertitel „Enthüllt: Die perfiden Methoden der »Antifa« und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“, von Christian Jung und Torsten Groß erschien Ende 2016 im rechten, verschwörungsideologischen Kopp-Verlag.
Die Wahl des Verlages überrascht nicht sonderlich, denn aus ihrer AfD-Nähe und einer gewissen Sympathie für PEGIDA machen die beiden Autoren keinen großen Hehl. In AfD-Manier unterstellen sie beispielsweise Merkel einen Verfassungsbruch:

„Der zweite – und noch wesentlichere – Verfassungsbruch war die Grenzöffnung entgegen der nach dem Asylkompromiss von 1993 geltenden Rechtslage des Art. 16a GG durch Angela Merkel – und die faktische Allparteienkoalition des Bundestages Anfang September 2015.“

(Seite 82)
Für sie steht der Gegner klar links. Sie glauben eine Art von ‚Antifa-Verschwörung‘ entdeckt zu haben. Diese folgt nach ihrer Überzeugung einem genauen Plan:

„Vor allem Alinskys Buch Rules for Radicals ist die Bibel der Linken, die auf den Marsch durch die Institutionen setzt.“

(Seite 16)
Trotz der Fantasien der beiden Autoren dürften die meisten Linken, auch die meisten Linksradikalen noch nie von Salinsky gehört, geschweige denn, sein Buch gelesen haben.
Das Ziel der Autoren, verkünden diese offen in ihrem Buch:

„Dazu muss es gelingen, den Grad der gesellschaftlichen Ablehnung gegenüber rechtsextremen Positionen auszubauen und diese gesellschaftlich gleichzeitig auf linksextreme Positionen zu übertragen.“

(Seite 82)

Die ‚Antifa-Verschwörung‘ in München
Da die beiden Autoren in München beheimatet scheinen, haben sie besonders intensiv die dort aktiven linken Netzwerke, die sie als „Münchner Stadtstasi“ diffamieren, betrachtet. Den in München tatsächlichen oder vermeintlichen Antifaschist*innen unterstellen sie dabei den Einsatz „faschistoider Methoden“.
Auch hier vermeinen sie wieder die Spuren Alinskys zu entdecken:

„Alinsky stand auch bei dem Netzwerk Pate, das dazu dient, abweichende Meinungen und politische Gegner in München zu bekämpfen oder sozial und/oder ökonomisch zu vernichten.“

(Seite 20)
Ziel dieser geheimen Verschwörung sei ein „Endsieg des Sozialismus“ (Seite 25).
Besonders auf das „antifaschistische informations- und dokumentationsarchiv“ (aida), das „Kafe Marat“, den Flüchtlingsrat und das „EineWeltHaus haben sie sich eingeschossen.
Argumentiert wird dabei häufig über Kontaktschuld. Das funktioniert dann in etwa wie folgt: Da hat mal jemand referiert, der vor zehn Jahren mit jemand in einem Vereinsvorstand saß, der wiederum mal Mitglied in einer vom Inlandsgeheimdienst beobachteten Gruppe war.

Rassismus gegen Deutsche?
Die Autoren beklagen, dass der Rassismus in der Linken unthematisiert bleibt. Gemeint sind nicht auch in der Linken virulenten Vorurteile, sondern die Kritik und Ablehnung von deutschen Nationalismus. In der Logik der Autoren wird diese zum Rassismus gegen Deutsche uminterpretiert. Satire wird so natürlich nicht mehr wahrgenommen und die Autoren schreiben entrüstet:

„Auch der Tod des deutschen Volkes wird als begrüßenswert dargestellt. So auch 2012 in München, als die Linken mit dem Plakat durch die Straßen zogen: »We love Volkstod«.“

(Seite 25)
Über weit gespannte Kontaktschuldketten wird diese falsche Interpretation dann dem Münchner SPD-Bürgermeister angelastet:

„Die allerwenigsten Münchner dürften in diesem Augenblick auch nur geahnt haben, dass sie einen Oberbürgermeister haben, der den Tag der Deutschen Einheit begeht, zugleich aber die Antifa unterstützt, die den Volkstod herbeisehnt, und eine politische Mitarbeiterin hat, die die ethnische Zusammensetzung zum Besten des Sozialismus neu gestaltet wissen will.“

(Seite 26)
Auch Kritik am völkischen Nationalismus und weißen Privilegien wird als Rassismus gegen Deutsche und Weiße falsch verstanden:

„Der Hass auf Deutsche weißer Hautfarbe, der sich dahinter verbirgt, ist auch der Chefin der Stiftung geläufig. Für Anetta Kahane kommen augenscheinlich nur Weiße als Rassisten in Betracht. So erklärte sie gegenüber der Zeitung Tagesspiegel in Bezug auf Ostdeutschland, es sei: »[…] die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb.«“

(Seite 27)

(vermeintlicher) Skandal: Kein ‚Kampf gegen Links‘
Die Autoren sind besonders darüber empört, dass es kein Äquivalent zum ‚Kampf gegen Rechts‘ gibt, wobei sie diesen ebenfalls kritisieren, weil er sich u.a. auch gegen AfD und PEGIDA richtet.
Sie kritisieren das Programme und Studien zum Thema ‚Linksextremismus‘ eingestellt worden. Dahinter vermuten sie ein Einflussnahme der von ihnen skizzierten ‚Antifa-Verschwörung‘.
Tatsache ist aber, dass die Programme und Studien eher wegen ihrer Inhalts- und Wirkungslosigkeit eingestellt wurden. Dass wiederum liegt daran, dass sich ‚Rechtsextremismus‘ und ‚Linksextremismus‘ nun einmal inhaltlich unterscheiden und nur auf wenigen Ebenen vergleichbar sind. Wenn so genannte ‚Linksextremisten‘ ihre Szene verlassen, dann kommt es eben zu keinen Drohungen und Verfolgungen. Deswegen war das Aussteiger-Telefon für ‚Linksextreme‘ zwar für einige Scherzanrufe gut, aber insgesamt wurde lediglich einer Person beim Ausstieg geholfen.

Was ist eigentlich ‚Linksextremismus‘?
Weiter versuchen die Autoren die Stellung zur Verfassung als Bestimmung von extremistischen Positionen zu verwenden. Jenseits von formalen Bekenntnissen lässt sich aber feststellen, dass auch Teile des Staates und der etablierten Politik sich nicht an dessen Inhalte halten oder diese ihren Interessen anzupassen versuchen. Antidemokratische Institutionen wie der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ sind kaum mit dem Geist des Grundgesetz vereinbar, ebenso wie massive Ausspähaktionen oder Abschiebungen in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan. So kommt es zu der seltsamen Situation, dass vermeintliche ‚Linksextremisten‘ wichtige Elemente des Grundgesetzes gegen staatliche Willkür und Übertretungen verteidigen, ohne sich überhaupt auf das Grundgesetz zu beziehen.

Die Autoren kritisieren, dass manche Antifaschist*innen Gewalt als Mittel gegen Rechte einsetzen und viele andere das tolerieren und versuchen die (angebliche) Legitimation oder Anwendung von Gewalt als Merkmal von ‚Extremismus‘ bzw. ‚Linksextremismus‘ zu verwenden. Das ist auf vielerlei Art nicht wirklich weiterführend. Gewalt gegen Rechts wurde auch von ganz anderen Personen befürwortet. So forderte beispielsweise der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer 1960 die Bevölkerung auf, antisemitische „Schmierfinken“ zu verprügeln:

„Eine Tracht Prügel zur rechten Zeit und auf frischer Tat, und wir hätten heute nicht die geltungssüchtigen Schmierfinken, die in die Zeitung kommen wollen.“

Mit Bezug auf eine ‚Linksextremismus-Studie‘ sehen die Autoren Millionen von ‚Linksextremen‘ in der Bundesrepublik:

„Bei 82 Millionen Menschen ergibt sich demnach ein linksextremes Personenpotenzial von über 5,7 Millionen Personen in der Bundesrepublik. Ein Alarmzeichen für die Demokratie.“

(Seite 77)
Schaut man sich aber einmal die Studien-Fragen an, so lauten diese „Unsere Demokratie ist keine echte Demokratie, da die Wirtschaft und nicht die Wähler das Sagen hat“ bzw. „Eine wirkliche Demokratie ist nur ohne Kapitalismus möglich“ und „Die Lebensbedingungen werden durch Reform nicht besser – wir brauchen eine Revolution“.
Da es auch einen Antikapitalismus von rechts gibt, ist gar nicht gesagt, dass es sich bei allen Zustimmenden um Linke handelt, da Rechte ja auch eine Revolution anstreben können, aber eben eine nationale. Die Kritik an dem Einfluss der Wirtschaft – deren Form übrigens im Grundgesetz nicht festgelegt ist – als Indikator für ‚Linksextremismus‘ ist auch sehr weit gespannt.

Bezugspunkt von Groß und Jung ist häufig der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Sobald dieser eine linke Gruppe im Fokus hat, wird das als Mittel der Kritik dieser Gruppe genutzt. Diese Vorgehensweise ist aber stark selektiv. Denn das der „Verfassungsschutz“ inzwischen auch die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ beobachtet, wird als ungerechtfertigt kritisiert.

Manipulieren mit Fakten
Einige von den beiden Autoren angeführten Punkte, sind nicht lediglich einer Verschwörungsideologie geschuldet oder durch eine andere Bewertung auszuräumen.
Es gibt unter Linken ja tatsächlich autoritäre Tendenzen (Stalinismus), Israel-Hass oder Antiamerikanismus. Es gibt aber eben auch unter Linken eine vehemente Kritik dieser Phänomene. Ein Umstand, der im Buch aber weitgehend unter den Tisch fallen gelassen wird. Überhaupt sind Linke für die Autoren ein monolithischer Block und Diskussionen, Debatten und unterschiedliche Positionen werden von ihnen fast durchgängig ignoriert.
Die Autoren führen den Stalinismus gegen alle Linke ins Feld. Etwa wenn eine sozialdemokratische Wahlparole der Linkspartei zur Vorstufe eines Massenmords wird:

„Das Momentum des unhaltbaren Versprechens zulasten Dritter ist heute immer noch zu beobachten, etwa wenn die Partei Die Linke wie im Wahlkampf auf Wahlplakaten einerseits verspricht: »Reichtum für alle« und andererseits fordert: »Reichtum besteuern«. Die Unterschiede mögen daher in der Ideologie vorhanden sein, nach der Machterlangung aber kann jeder und vor allem jede Gruppe zu den Opfern der jeweiligen Diktatur werden.“

(Seite 81-82)

Keine ‚Antifa-Verschwörung‘, aber eine problematische Staatsnähe
Einige der von Jung und Groß als Skandal präsentierten Verflechtungen ließen sich auch ganz anders kritisieren. Nämlich das sich ein Teil der Zivilgesellschaft im Rahmen des Kampf gegen Rechts vom Staat einbinden lassen hat oder sogar verstaatlicht wurde. Denn die von Jung und Groß als Unterwanderung des Staates gedeutete Institutionalisierung des Kampfs gegen Rechts ist eher eine Nutzbarmachung und Instrumentalisierung von der auch der Staat gut profitiert. Es ist keine Blindheit, sondern ein sehendes Auge. Der Staat wird nicht einseitig ausgenutzt, er nutzt auch selber das Wissen und die Ressourcen der Zivilgesellschaft, um sich damit selbst zu legitimieren. Die Blockaden von Neonazi-Aufmärschen, etwa in Dresden, durch Antifaschist*innen und unter heftigen Polizeiknüppel-Einsätzen, heften sich dann später BürgermeisterInnen und Medien ans Revers.
Das mag manchen Rechten nicht schmecken, ist aber nicht gerade die Antifa-Verschwörung für die sie Jung und Groß halten.
Die Einbindung von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen funktioniert zudem häufig als Beruhigungsmittel. Um nicht Gelder und Stellen zu gefährden, wird die Kritik an staatlichen Rassismus heruntergefahren und es werden mancherorts auch Abgrenzungen gegen den staatsfernen Teil der Zivilgesellschaft mitgetragen.

Fazit: verzerrte Wahrnehmung sorgt für verzerrte Analyse
Die Autoren bewegen sich zu sehr innerhalb der Logik ihres Feindbildes und erkennen so bestimmte Umstände nicht. Für sie gibt es eine geheime Strategie der Unterwanderung die aus dem Rechtsstaat einen „Links-Staat“ gemacht hat.
Zum ‚Beweis‘ wird beispielsweise auf die Linkstendenz vieler Medien-Schaffenden oder NGOs verwiesen. Das Medien oder NGOs tendenziell eher ‚links‘ sind und deswegen in ihrer Berichterstattung teilweise auch Partei ergreifen, ist für die Autoren ein Skandal, aber eigentlich eine Banalität. Das ist in etwa so, als hätte man früher kritisiert dass in der Mehrheit Zivildienstleistende eher links und antimilitaristisch sind.
Dieser Skandal funktioniert aber nur, wenn einerseits das überhaupt als Problem wahr genommen wird, etwa dass es Journalist*innen gibt, die engagiert über rechte Umtriebe berichten. Andererseits, indem unterschlagen wird, dass sich Menschen mit rechten oder autoritären Einstellungen andernorts überproportional sammeln, etwa in der Justiz, in der Polizei oder in der Armee. Deren Angehörige stehen tendenziell eher rechts vom Durchschnitt der Gesellschaft.
Die Häufung von Linken in NGOs oder Medien ist aber nicht Folge einer geheimen Strategie, sondern die Folge von Vorlieben und Präferenzen bei der Berufswahl.
Was die beiden Autoren auch nicht erkennen wollen, ist das der ‚Marsch durch die Institutionen‘ auch mit den ‚Marschierenden‘ etwas macht. Loyalitäten und Abhängigkeiten entstehen, Mäßigungen treten ein. Die Institutionalisierung von Teilen der Zivilgesellschaft blieben nicht ohne Folgen. Kritiker*innen prangern eine Sozialdemokratisierung der antifaschistischen Linken durch Schröders „Aufstand der Anständigen“ an.

Das Buch „Der Linksstaat“ ist aber keine vulgäre Abrechnung mit dem politischen Gegner. Anders als der Kopp-Buchautor Udo Ulfkotte haben Jung und Groß zu ihrem Thema eigenständig recherchiert und greifen nicht nur auf Sekundärquellen zurück.
Trotzdem unterlaufen den beiden immer wieder auch sachliche Fehler. Etwa, wenn es auf Seite 8 heißt:

„Der Rote Frontkämpferbund wollte vor allem den kommunistischen Umsturz und die Revolutionen in Russland und China »verteidigen« und strebte für Deutschland ebenfalls ein stalinistisches System an.“

Es ist unwahrscheinlich, dass der in der Weimarer Republik existierende Rote Frontkämpferbund sich auf eine Revolution in China bezogen hat.

Die Autoren sehen sich – wie viele anderen Rechte auch – in einer Art DDR 2.0:

„Die totalitäre Manier und die Methoden zur Durchsetzung der eigenen Weltanschauung sind nicht neu. Nicht zuletzt in der DDR wurde auf erschreckend ähnliche Weise vorgegangen.“

(Seite 126)
Indizien für diese Entwicklung sind beispielsweise die PEGIDA-kritischen Transparente an der Dresdner Oper:

„Auch die staatliche Oper wirkte mit. An der Fassade werden – wie einst in der DDR – Losungen angebracht, die die Politik vorgibt und die sich gegen PEGIDA richten.“

(Seite 127)
Die Antifa-Verschwörung befindet sich in der Zielgeraden und ihr Ziel ist die „Neugestaltung der Gesellschaft hin zum Sozialismus“.
Sie beschwören damit die alte „rote Angst“ im Stil des Kalten Krieges herauf. Kein Wunder, dass sie ihr Buch mit einem Verweis auf einen Ausspruch von Ronald Reagan beenden.

Gesellschaftlicher Wandel, die Modernisierung und Pluralisierung der Gesellschaft, sowie die Lobby-Arbeit und politische Einflussnahme bestimmter Gruppen an bestimmten Stellen wird bei ihnen zu einem gezielten Revolutions-Fahrplan. Das ist eine Verschwörungsideologie. Verschwörungsideologen nehmen bekanntermaßen Widersprüche und Einwände nicht zur Kenntnis, was auch in diesem Fall zutrifft.

Kommentar in der „Schwäbischen Post“ vergleicht orthodoxe Juden mit Reichsbürgern

In der schwäbischen Provinz scheinen die Journalisten auf seltsame Vergleiche zu verfallen. So vergleicht ein Manfred Moll in einem Kommentar in der „Schwäbischen Post“ vom 17. Februar 2017 die rechtsextremen Reichsbürger mit orthodoxen Juden:

„Die sogenannten Reichsbürger sind ideologisch ähnlich gefangen wie die orthodoxen Juden in Israel, die auch ihren Staat nicht anerkennen. Man sieht im Falle der „Reichsbürger“ jedoch, dass nicht nur religiöser, sondern auch […].“

Schwäbische Zeitung seltsame Analogie
Offenbar verarbeitet hier ein Provinzjournalist seine Abneigung in einem abseitigen Vergleich.

Buchkritik „Mord auf Bestellung“ von Jack London

Bei dem Agententhriller „Mord auf Bestellung“ handelt es sich eigentlich um ein unvollendetes Manuskript des US-Autors nach einer Idee von Sinclair Lewis. Dieses wurde 1963 von dem britischen Kriminalautor Robert L. Fish vollendet.

In ihm geht es um eine Attentatsagentur, die von ihren Klienten vor der Ausführung ihrer Aufträge nicht nur Geld will, sondern auch eine moralische Begründung, warum die Welt ohne das Opfer besser dran ist.
Geleitet wird die Agentur von Ivan Dragomiloff. Doch dann erscheint Winter Hall bei Dragomiloff, gibt dessen Tod in Auftrag und kann diesen auch moralisch begründen. Deswegen gibt Dragomiloff seinen eigenen Tod in Auftrag. An ihr Wort gebunden jagen die Mitglieder der Attentatsagentur den flüchtigen Dragomiloff. Doch dieser schlägt zurück und lichtet die Reihen seiner Freunde.
Winter Hall findet sich plötzlich in der Rolle des kommissarischen Verwalters der Attentatsagentur wieder, die er eigentlich durch seinen Auftrag zerschlagen wollte. Zudem muss er feststellen, dass es sich bei Dragomiloff gleichzeitig um den geliebten Onkel Sergius seiner Verlobten handelt. Diese sind keine zwielichtigen Gestalten, sondern Gelehrte, die aus philosophisch-idealistischen Motiven für die Attentatsagentur arbeiten.

Die Figuren bleiben blass und die Szenerie teilweise auch. Die philosophische Dispute in Dialogform über Moral, Eide etc. können schnell auch langeweilen, zumal sie sich auch wiederholen. Grundfrage bleibt: Ist es legitim böse Menschen zu töten?
Das Rezept ist gut, doch bleibt das Gericht eher fad. Schade, aber ganz sicher nicht Jack Londons beste Arbeit.

Jack London: Mord auf Bestellung, Zürich 2016