Buchkritik „Angst für Deutschland“ von Melanie Amann

Die Journalistin Melanie Amann hat in ihrem frisch erschienenen Buch „Angst für Deutschland. Die Wahrheit über die AfD: wo sie herkommt, wer sie führt, wohin sie steuert“ ihre vierjährigen Erfahrungen und Erkenntnisse als AfD-Expertin beim Spiegel zu Buchform verarbeitet.

Die Autorin zeichnet in ihrem Buch die Geschichte der jungen Partei samt ihrer Brüche und Häutungen nach.
Amann hat tatsächlich gewisse Insiderin-Kenntnisse. Etwa weiß sie von dem Angebot Luckes an Sarrazin im März 2013 in seine Partei einzutreten. Auch eher skurrile Details kennt sie, wenn sie davon schreibt, dass Lucke plante per Hungerstreik a la Ghandi Merkel in ihrer Europolitik zum Einwenden zu zwingen.
Sie weiß auch, dass Alice Weidel zeitweise auf Luckes und auf Petry Liste stand. Petry gewann schließlich, weil Höckes Hardliner Petry als das kleinere Übel unterstützten. Doch dieses Bündnis zerbricht bereits in Essen als Petry sich nicht an ihre Zusage hält, Vertreter des Höcke-Flügels in den Bundesvorstand aufzunehmen.
Interessant ist auch, dass laut Amann die „Erfurter Resolution“ bzw. ihr erster Entwurf aus der Feder von Götz Kubitschek stammt. Nachdem dessen Freund Björn Höcke Lucke keine Zugeständnisse abringen konnte, entwarf Kubitschek die „Erfurter Resolution“, um unter ihrem programmatischen Mantel den radikal-völkischen Flügel zu sammeln. Somit ist Kubitschek nicht nur Ideengeber, sondern ein richtiger Soffleur des ultrarechten Flügels.

Amann unterteilt die AfD in Ideologen, Karrieristen und Idealisten:

„Auf der einen Seite stehen Ideologen wie Höcke, Gauland und von Storch, die für ihr Anliegen brennen, denen es bei ihrer Arbeit wirklich um etwas geht. Sie haben wichtige Verbündete außerhalb der Partei, ein Netzwerk von Intellektuellen, Publizisten und Aktivisten. Auf der anderen Seite stehen Karrieristen wie Frauke Petry und Marcus Pretzell, denen es auch um etwas geht, allerdings nicht unbedingt um die Sache, sondern um das eigene Fortkommen. Bei den Inhalten sind sie – vorsichtig ausgedrückt – sehr flexibel.“

(Seite 14-15)
Nach Amann geht es den KarrieristInnen nicht so sehr um politische Ziele, sondern wie der Name eben sagt um ihre Karriere. Dagegen würden die IdeologInnen mit offenen Karten spielen. Diese entstammen nicht selten der erfolglosen Parteien-Konkurrenz wie „Die Freiheit“, Schill-Partei oder Pro-Parteien, deren Mitglieder relativ problemlos zur AfD wechseln konnten.
Die IdealistInnen dagegen würden vor allem das Fußvolk stellen. Für sie sei die AfD eine neue Partei, die alles anders machen würde.
Die Karrieristin Petry sieht Amann derzeit als die große Gefahr, da deren Pragmatismus die weitere Rechtsverschiebung der Partei ermöglichen würde:

„Dagegen ist Petrys Haltlosigkeit eine der größten Gefahren für die AfD. Weil die Parteichefin sich so wenig um Inhalte schert, sondern ihre Kraft primär in die Gestaltung von Machtstrukturen steckt, erzeugt sie ein programmatisches Vakuum, das Ideologen nach Lust und Laune füllen können.“

(Seite 188)
Nach dem Weggang Luckes existiere vor allem ein Konflikt zwischen kompromisslosen IdeologInnen und ultrapragmatischen KarrieristInnen mit dem unbedingter Wille zur Macht. Letztere würden durch das AfD-Power-Paar Petry und Pretzell derzeit das wichtigste Machtzentrum in der Partei stellen.

Ebenso benennt Amann in ihrem Buch die inhaltlichen Verschiebungen der AfD: „Im Frühjahr entwickelte sich die AfD weiter von anlassbezogenen Ausfällen gegen Flüchtlinge zu einer Fundamentalkritik am Islam.“ (Seite 231)
Das Türöffner-Thema der AfD war aber unzweifelhaft ihre EU-/Euro-Kritik. Den Kampf der AfD gegen die „Political Corrrectnes“ bezeichnet die Autorin als „Vulgärliberalismus“, da ihm ein vulgäres Verständnis von Liberalismus zugrunde läge.
Der Konkurrenz-Stellung von CSU zur AfD rät Amann ab, denn:

„Wer nicht im Bundestag sitzt, geschweige denn irgendwo Regierungsverantwortung trägt, der kann eben immer noch eine Oktave höher und schriller werden. Deshalb kann die CSU in diesem destruktiven Wettstreit mit der AfD nur verlieren.“

(Seite 288)
Amann sieht aber das Potenzial für die Koalition einer verbürgerlichten AfD mit einer Post-Merkel-Union. Derzeit ist die AfD für Amann aber noch zu schrill. Die Partei hätte im Laufe ihrer Geschichte immer wieder an den Eskalationsstufen und ihrer Tonlage geschraubt, doch die Medien folgen inzwischen nicht mehr jedem Tabubruch.

Im Umgang mit der AfD fordert Amann die Konsequenzen von deren politischen Forderungen klar zu benennen und ihre Entzauberung, u.a. durch hartnäckiges Nachfragen, voranzutreiben. Gleichzeitig fordert sie aber falschen Vorwürfe zu vermeiden und etwa der Partei nichts zu Positionen unterzuschieben, die nur einzelne Mitglieder hätten.

Amann ist nicht gerade eine linke Kritikerin der AfD. So bringt sie Verständnis auf für manche Perspektiven der AfD:

„Mit Linksradikalen wie in der Berliner Rigaer Straße werde geduldig verhandelt, klagt die AfD, aber mit ihnen mache man kurzen Prozess “

(Seite 86)
Stellenweise lobt sie die AfD als Korrektiv. Ähnlich wie manche CDU-Rechtskonservative beklagt Amann:

„Zu lange wurden auch Menschen in die Kälte geschickt, die alles andere als rechtsextrem waren. Zum Beispiel konservative Politiker und Publizisten, die gegen Abtreibungen, Krippenplätze für Säuglinge und ein Adoptionsrecht für Homosexuelle kämpfen. Solche Meinungen kann man altmodisch oder reaktionär nennen, aber eben nicht unzulässig oder gar antidemokratisch.“

(Seite 225)
Dabei darf die Verweigerung der Gleichbehandlung von Heterosexuellen und LSBTTIQ*, etwa was das Adoptionsrecht angeht, durchaus als antidemokratisch bezeichnet werden. Die Gleichbehandlung aller Staatsbürger*innen ist eigentlich ein grundlegendes Element der parlamentarischen Demokratie.

Die Einordnungen der Autorin sind zum Teil problematisch. Die rechtsradikale „Patriotische Plattform“ in der AfD ist beispielsweise als „erzkonservativ“ zu bezeichnen, ist verharmlosend. Die Darstellung der Autorin von Meuthen, Jongen oder Pazderski als „seriöse Fachleute“ darf stark in Zweifel gezogen werden. Sicher sind die drei weniger schrill und alarmistisch als andere in ihrer Partei. Sie sind aber inzwischen ebenso Rechtspopulisten wie Gauland oder Höcke. Auch die Einordnung Meuthens als „Liberaler“ geht der Selbstdarstellung Meuthens auf den Leim.

Das Amann sich zuvor kaum mit der extremen Rechten auseinander gesetzt hat, merkt man dem Buch durchaus an. Während sie im Umgang mit der AfD zum Teil gelernt hat deren Selbstdarstellung zu hinterfragen und gegen zu recherchieren, tut sie das bei mehren ihrer ‚Experten‘ nicht. Da ist etwa der Nationalliberale Manfred Brunner, der über seine alte Parteineugründung „Bund freier Bürger“ (BfB), die in den 1990er Jahren ähnlich wie die AfD anfingen, berichtet. Zwar ist der Vergleich von BfB und AfD durchaus interessant, weil er offen legt dass dem BfB damals u.a. die Gelegenheitsstruktur fehlte, aber ob Brunners Selbstdarstellung, die Amann übernimmt, tatsächlich so stimmt? Dieser behauptet nämlich ’seine‘ Partei sei ihm wie Lucke durch rechte Kräfte entwendet worden.
Hochproblematisch ist auch Amanns Darstellung von Michael Heendorf aus Magdeburg, als sympathischer AfD-Mitgründer, der von seiner Partei verstoßen wurde. Warum schreibt Amann freilich nicht. Der Kriminalbeamter a.D. war zeitweise AfD-Landesvorsitzender und -Sprecher für Sachsen-Anhalt. Auf Kritik stieß in der damaligen Lucke-AfD u.a. sein Flirt mit Haiders FPÖ-Abspaltung BZÖ, dessen Ehrenmitglied er sogar wurde. Zudem fungierte er zeitweise als Herausgeber des rechten Infoportal „http://www.derfflinger.de/“, auf dem auch NPD-sympathisierende Artikel erschienen.
Das Buch enthält bei aller Insiderin-Kenntnisse auch einige Irrtümer und Verkürzungen. Die heterogene Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“, der sich die damals sieben AfD-Europaabgeordneten anschlossen, war nicht nur die Fraktion der Tories, also der britischen Konservativen, wie sie schreibt: „Hier saßen keine EU-Feinde, sondern seriöse EU-Skeptiker wie die britischen Tories.“ (Seite 248)
Sie war damals auch die Fraktion der rechtspopulistischen Parteien „Die Finnen“ und der „Dänischen Volkspartei“.
Amann geht zudem fehl, wenn sie sich dagegen ausspricht die AfD von Podien auszuschließen und glaubt das Motiv für eine solche Position wurzle einfach nur in einer politischen Abneigung. Dass es auch darum geht rechten Positionen keine Bühne zu bieten und sie dadurch als gleichberechtigt und normal darzustellen, scheint sie nicht wahrzunehmen.
Komplett unbenannt bleibt die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ und ihr Chefredakteur Dieter Stein, der u.a. als Lucke- und Meuthen-supporter auftrat. Immerhin sprechen Expert*innen von der JF als „inoffiziellen Parteiblatt“ der AfD.
Wenn Amann die Rolle der JF nirgendwo in ihrem Buch erwähnt, was immerhin vollmundig im Untertitel „Die Wahrheit über die AfD“ verspricht, dann zeigen sich hier eklatante Lücken im Wissen der AfD-Spezialistin vom Spiegel.
Das Buch von Amann kann trotzdem mit einem Wissensgewinn gelesen werden, aber eine wirklich runde Analyse der AfD stellt es nicht dar.

Melanie Amann: Angst für Deutschland. Die Wahrheit über die AfD: wo sie herkommt, wer sie führt, wohin sie steuert, München 2017.


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