Buchkritik „Wir können nicht allen helfen“ von Boris Palmer

Der parteigrüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat 2017 mit seinem Buch „Wir können nicht allen helfen. Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit“ vor allem einen Beitrag zur Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen abgeliefert.
Palmer-Buch

Selbstinszenierung a la Boris Palmer
Wichtig ist es bei der Lektüre Palmers Selbstinszenierung nicht auf dem Leim zu gehen und sie stattdessen einer kritischen Betrachtung zu unterwerfen. Palmer stellt sich als etwas anderes dar – und sieht sich wohl selber auch so – als er in Wahrheit ist.
Er selbst inszeniert sich als Realist, der endlich mal unbequeme Wahrheiten ausspricht. Er hat die „praktische Sicht eines Oberbürgermeisters“, weiß also von den Problemen in den Kommunen z.B. bei der Flüchtlingsunterbringung: „Die meisten Grenzen der Belastbarkeit sieht man nicht im Bundestag, sondern vor Ort, in den Städten und den Gemeinden.“ (Seite 45)
Weil er Probleme offen anspreche und sich einerseits deswegen für ein Obergrenze stark mache, andererseits für eine gute Unterbringung für Flüchtlinge in Tübingen sorge, werde er von links wie von rechts angefeindet. Palmer selbst konstruiert die zwei Extreme Flüchtlingsfeinde und moralisch motivierte Flüchtlingsfreunde. An einer Stelle formuliert er die Gegenätze so: „Im Idealismus der Leibnitz- Kollegiaten wie im Fremdenhass eines Björn Höcke.“ (Seite 24)
Anschließend ordnet er sich dann als Realist in der Mitte dazwischen ein. Dabei ist Palmer gar nicht nur der pragmatische Realist, der er zu sein vorgibt und glaubt. Er ist zwar kein 24-Stunden-Rechtspopulist, aber er ist eher im rechten Teil der Mitte der Gesellschaft zu verorten. Er selbst würde das vermutlich nicht tun.

Palmer inszeniert sich also als Realist und kritisiert die Flüchtlings-Unterstützer*innen für ihre Gesinnungsethik, der er seine vermeintliche Verantwortungsethik gegenüber stellt. Quasi Realo versus Moralos. Er stellt letztere als naiv und unrealistisch dar. Er dagegen spreche schmerzhafte Wahrheiten aus: „Für mich führen solche Überlegungen zu der schmerzhaften Erkenntnis, dass es eine rein moralische Flüchtlingspolitik nicht geben kann.“ (Seite 25)
Was aber Palmer als Moralismus kritisiert, ist eigentlich oft ein Humanismus. Es ist die Einstellung anderen Menschen nicht das zu verweigern, was man für sich selber beansprucht, nämlich ein Leben in Wohlstand und Sicherheit. So ist Palmers Verantwortungsethik in Wahrheit auch eine Privilegienverteidigung. Er und seine Unterstützer*innen verteidigen ihre Privilegien als deutsche Staatsbürger*innen. Tatsächlich würde es einen Preis haben, wenn mehr Menschen aufgenommen werden würden und mutmaßlich wäre tatsächlich der soziale Frieden gefährdet, wie Palmer warnt. Eben, weil der rassistische und chauvinistische Teil der Bevölkerung dann noch stärker rebellieren würde. Da hat Palmer nicht unrecht. Ob man sich von diesem Bevölkerungsteil in Geiselhaft nehmen muss, ist trotzdem zu fragen. Auch müsste die Bundesrepublik mehr von ihrem Reichtum abgeben und ihre Bürger*innen müssten evtl. auch Opfer bringen. Palmer und Co. wollen das nicht, auch um den Preis der Toten im Mittelmeer. Palmer gibt das relativ offen zu: „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es keine moralisch saubere Lösung gibt.“ (Seite 25)
Übersetzt: Wenn wir unseren Wohlstand, den inneren Frieden und unsere Privilegien behalten wollen, dann müssen eben Menschen an der Grenze sterben.

Einigen von Palmers Warnungen und Kritik im Buch ist durchaus zuzustimmen, zumal er sie differenzierter formuliert als seine Einlassungen über die sozialen Medien. Vor allem in den daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen und Konsequenzen sollte man ihm aber widersprechen. Beispielsweise sein Vorschlag verurteilte Sexualstraftäter in Bürgerkriegsländer abzuschieben: „Die Abschiebung eines unschuldigen Asylbewerbers nach Syrien würde auch ich als unmenschlich bezeichnen. […] Für Gewalttäter und Mörder gelten aber andere Maßstäbe.“ (Seite 162)
Hier muss entgegnet werden: Auch ein Arschloch hat Menschenrechte und darf nicht wissentlich in Gefahr gebracht werden. Außerdem offenbart sich mit solchen Forderungen dass der Antisexismus, mit dem eine solche Aktion begründet wird, offenbar an den Grenzen endet. Die Frauen* und Mädchen in Afghanistan etc. haben schon genug Probleme und Sorgen als das sie noch einen Sexualstraftäter mehr bräuchten, der nicht resozialisiert wurde.

Palmers Irrtümer
Palmer mag rhetorisch geschickt sein, hat aber von vielen weniger Ahnung als er glaubt. Das soll einmal an drei Beispielen aus seinem Buch verdeutlicht werden.

Das erste Beispiel behandelt die Thematik afrikanischer Drogendealer. Palmer schreibt in seinem Buch: „Trotzdem gibt es Gegenden, in denen Schwarzafrikaner das Drogengeschäft ziemlich stark beherrschen. Das ist leicht erkennbar und löst entsprechende Reaktionen in der Bevölkerung aus.“ (Seite 97)
Nun ist die Frage, wo genau das Problem der Bürger*innen liegt, die hier protestieren. Im Regelfall dealen afrikanische Drogendealer mit Kleinstmengen an Marihuana. Da stellt sich einmal die Frage, warum das an sich ein so großes Problem ist. Marihuana ist zwar in Deutschland nicht legal, aber illegale Volksdroge Nummer 1. Laut Umfragen hat ein Drittel der Bevölkerung schon einmal Cannabis konsumiert. D.h. man hat es mit einer Form der Kleinkriminalität zu tun, die von einem größeren Teil der Bevölkerung offenbar als unproblematisch gesehen wird. Die Dealer würden ohne ihre deutschen Kund*innen schlicht nicht existieren.
Zwar stellen wohl Afrikaner mancherorts tatsächlich einen größeren Anteil unter Kleindealern, aber Palmers Behauptung, sie würden den Drogenhandel „stark beherrschen“, ist vermutlich falsch. Der illegalisierte Drogenhandel ist im Gegensatz zum legalisierten sehr hierarchisch organisiert. Wer tatsächlich nachhaltig etwas dagegen tun will, müsste ein paar Ebenen über den afrikanischen Kleinstdealern ansetzen. Bei den Kartellchefs und den Drogenproduzenten. Hier wird es dann schnell scheinheilig. In Afghanistan bewacht die Bundeswehr im Rahmen eines Auslandseinsatzes die Schlafmohnfelder aus denen Opium bzw. Heroin hergestellt wird. Im Gegensatz zu Cannabis sind Opiate aber sehr viel gefährlicher. Dieser Auslandseinsatz wurde auch mit den Stimmen der Parteigrünen beschlossen. Befreundete warlords ernten weitgehend ungestört Opium in Sichtweite der Bundeswehr, große Teile der Grünen agitieren für die Legalisierung von Cannabis, aber Marihuana-Kleindealer sollen das Problem sein?
Es stellt sich also die Frage, ob es bei den Kleindealern aus Afrika tatsächlich darum geht, was sie tun oder nicht eher darum, dass sie eine optisch auffällige Gruppe von Nicht-Weißen sind.

Mehrere Seiten seines Buches verwendet Palmer auf die nachträgliche Rechtfertigung seiner Analogisierung von Chicago und Afghanistan. Er hatte dabei versucht über den statistischen Vergleich der Mord-Rate pro Einwohner*in nachzuweisen, dass die US-Stadt Chicago gefährlicher ist als Afghanistan, da hier proportional mehr Menschen umgebracht werden. In seinem Buch versucht er dasselbe auch noch einmal mit Brasilien: „Ganz Brasilien ist also so gefährlich wie Chicago und bedeutend gefährlicher ala Afghanistan.“ (Seite 148)
Aus seinen Vergleichen schlussfolgert er: „Afghanistan gehört keineswegs zu den unsichersten Gebieten der Welt.“ (Seite 150)
Und zieht die Konsequenz: „Nach diesen Maßstäben sind Abschiebungen nach Afghanistan vertretbar.“ (Seite 152)
Was Palmer hier vornimmt ist eine statistische Verharmlosung der Lage in Afghanistan. Zunächst einmal ist festzustellen, dass Menschen nicht nur vor direkter Todesgefahr fliehen, sondern auch vor Unterdrückung und Armut. In weiten Teilen Afghanistans herrschen warlords und Islamisten (Taliban, IS-Ableger). Auch ohne die unmittelbare Todesgefahr gibt es gute Gründe aus einem von der Taliban beherrschten Gebiet zu fliehen. In Chicago gibt es sicherlich eine brutale Polizeigewalt, aber die Zustände dort dürften mit den von warlords kontrollierten Gebieten nicht wirklich gleich zu setzen sein. Afghanistan ist in Teilen ein so genannter failed state. Es ist zu bezweifeln dass die Taliban und sicherlich auch viele warlords ein Interesse haben statistisches Material an die Regierung in Kabul zu übermitteln. Somit dürfte – anders als in Chicago – die von der afghanischen Regierung erstellte Statistik über Morde stark unvollständig sein. Afghanistan ist ein bitterarmes Land mit einer der höchsten Analphabetenquoten weltweit. Es ist fraglich, ob hier überhaupt alle Menschen von der Regierung erfasst sind. Zumal es Millionen Flüchtlinge und Binnen-Flüchtlinge gibt, die einer Erfassung der Bevölkerung erschweren.
Hinzu kommt dass die mit dem Westen verbündete Regierung vermutlich ein Interesse hat die
Mordrate eher niedrig erscheinen zu lassen, um die Afghanistan-Mission ihrer Verbündeten nicht als Misserfolg darzustellen und weiter finanzielle Unterstützung zu erhalten.
Das führt zu dem Schluss das die Statistiken von Afghanistan und Chicago von unterschiedlicher Qualität sein dürften.
Dazu kommt außerdem der Umstand, dass Chicago eine Stadt in den USA ist. Hier ist eine Migration an einen weniger von Kriminalität belasteten Ort für viele Menschen einfacher. Es ist ja auch tatsächlich so dass die bürgerliche (und zumeist weiße) Mittelschicht aus vielen Vierteln der US-Großstädte wegzieht und die Armen zurückbleiben.
Trotz mancher riots steht Chicago auch nicht am Rande eines Bürgerkriegs, wie es in Afghanistan ständig der Fall ist. Neben der Perspektivlosigkeit ist auch die ständige Möglichkeit des Wiederaufflammens des Bürgerkriegs ein Fluchtgrund vieler afghanischer Flüchtlinge. Viele Flüchtlinge erinnern sich noch allzu gut an die Taliban-Diktatur, dagegen hat man in Chicago bisher nur wenig Erfahrungen mit Diktaturen gemacht.
Einfach nur offizielle Statistiken herzunehmen, zu vergleichen und daraus etwas über die Sicherheit eines ganzen Landes abzuleiten, ist also oberflächlich und ignoriert eine ganze Reihe von anderen Faktoren.

Palmer benutzt ohne Anführungsstriche das Wort „Ausländerkriminalität“. Leider verwendet er dann aber nicht wenigstens als Ausgleich das Wort „Inländerkriminalität“. Einmal abgesehen davon, dass das Wort „Ausländerkriminalität“ eine Vokabel der Rechten ist, stellt sich die Frage nach dem Erkenntnisgewinn seiner Verwendung. Ja, es gibt Bereiche der Kriminalität in Deutschland die laut Statistik überproportional von Ausländern, gemeint sind Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, ausgeübt werden. Das geht von dem luxemburgischen Staatsbürger, der in Deutschland wohnt und im großen Stil Steuern hinterzieht, bis zur osteuropäischen Bettlerin, die gegen das Innenstadt-Bettelverbot in München verstößt.
Diese sehr unterschiedlichen Fälle in den Topf „Ausländerkriminalität“ zu werfen, verhilft zu keinerlei Erkenntnisgewinn. Die Brandstifter-Vokabel „Ausländerkriminalität“ ist vielmehr dazu angetan eine riesige Gruppe, „die Ausländer“, unter Generalverdacht zu stellen.
Mit größerer Berechtigung ließe sich übrigens auch von „Männerkriminalität“ sprechen, was aber seltsamerweise nie getan wird. An einer Stelle erwähnt Palmer in seinem Buch selber dass in Deutschland 85% aller Mörder und Gefängnisinsassen Männer sind.

Fazit: Vorsicht, Palmer kann Spuren von Rechtspopulismus enthalten!
Das Verhältnis vom Buchautoren Palmer und dem Facebook-Kommentator Palmer gestaltet sich ein wenig wie das von Dr. Jekyll und Mr. Hide.
Palmers Buch ist im Gegensatz zu diversen Facebook-Beiträge von ihm, auffällig geglättet. Hier gab es durch die Zeit und ein Lektorat offenbar einen Filter. Bei Facebook fällt dieser weg. Palmer äußert unverblümt, was ihm im Kopf herumschwirrt. Hier ist Palmer dagegen in einigen Aussagen eindeutig rechtspopulistisch und rassistisch, in anderen verharmlost er Rassismus oder Homophobie, ohne sie selbst zu teilen.

Obwohl Palmers Chicago-Afghanistan-Analogien widersprochen werden muss, ist es fraglich wie sinnvoll es ist, sich im Kleinklein der Details zu verlieren.
Wichtiger wäre es wohl, darauf hinzuweisen, dass Palmer nicht der kühle Analytiker, als der er im Buch auftritt. Sein rassistisches Facebook-Gepolter beweist das immer wieder. Palmers Buch ist dagegen mit seinem Stil des „sowohl als auch“ ein wenig wie ein glitschiges Stück Seife. Er ist nur schwer zu fassen. Das liegt zu einen daran, dass er relativ differenziert formuliert. Zum anderen nimmt er rhetorisch geschickt viel Kritik an seinen Aussagen vorweg und baut sie mit im Text ein. Teilweise über Seiten lässt er Kritiker*innen an sich zu Wort kommen.
Obwohl das Buch weniger aufgeregt ist als sein Facebook-Gepolter und dieses zum Teil korrigiert und zurücknimmt, ist der Schaden trotzdem angerichtet. Zumal Palmer ja weiter auf Facebook poltert. Er kann als Aufmerksamkeits-Junkie einfach nicht anders: „Immer wieder habe ich mich selbst gefragt, ob es nicht besser wäre, das Thema einfach zu ignorieren, auch öffentlich nichts mehr zu sagen. […] Manchmal habe ich es auch versucht, aber ich habe es nicht lange durchgehalten.“ (Seite 195)
Palmer reflektiert auch nie über seine Funktion für AfD und Co. Er fühlt sich bei Zuspruch von dieser Seite höchstens missverstanden. Dabei bewegen sich seine Facebook-Posts und seine Interview-Aussagen zum Teil tatsächlich auf AfD-Niveau. Diese nimmt Palmers Aussagen deswegen dankbar als Bestätigung nach dem Prinzip „Selbst der grüne OB von Tübingen sagt das“. Damit kommt Palmer eine Funktion als Türöffner zu. Ohnehin stellt er sich in seinem Buch gegen eine Ausgrenzungs- und Stigmatisierungsstrategie gegen Rechte. Er will besserwisserisch alles ausdiskutieren. Vor Jahren wollte er das sogar einmal mit der NPD-Jugend tun. Die Strategie der Ausgrenzung und Stigmatisierung kann durchaus kritisch gesehen werden, auch insofern sie in Teilen gescheitert ist. Trotzdem ist es überaus legitim nicht mit der AfD reden zu wollen.

An manchen Stellen in seinem Buch hat Palmer sogar Recht. Etwa, wenn er die bürokratischen Hindernisse beim Wohnungsneubau als Hindernis für Flüchtlingsunterkünfte beklagt und eine Änderung des Baurechts fordert.
An anderer Stelle hat Palmer zwar nicht immer Unrecht, aber es ist ihm bei den geforderten Konsequenzen zu widersprechen. Denn auch im Buch skizziert Palmer im Grunde ein Programm autoritärer Maßnahmen:
- Abschiebung von Straftätern, auch in Bürgerkriegsländer wie Syrien oder Afghanistan.
- Grenzen hoch gegen Flüchtlinge.
- Bejahung einer Herrschaft des Verdachts, z.B. ist er für das Auslesen der Smartphones von Flüchtlingen, um Herkunft und Alter zu ermitteln.

Palmer inszeniert sich als Fachmann und eine Art Schleusenwärter am „Flüchtlingsstrom“. Der Buchautor kann aber nicht vom Facebook-Pöbler getrennt werden. Seine nachträgliche Rechtfertigung und Relativierung im Buch sollten nicht verdecken, dass seine Facebook-Kommentare seinen Rassismus offen gelegt haben. Dabei ist Palmer aber kein Faschist wie Björn Höcke, sondern steht wie seine Gewährsleute Alice Schwarzer und Bassam Tibi für einen pragmatischen Rassismus, der kaum völkisch ist, sondern eher chauvinistisch und in Teilen kulturalistisch argumentiert. Palmer ist als deutscher Staatsbürger selber ein Privilegien-Inhaber und verteidigt seine Etabliertenvorrechte.
Ansonsten zeigt das Buch das Palmer nicht nur der Oberbürgermeister von Tübingen ist, sondern auch der Oberbesserwisser. Seine oberlehrerhaften Belehrungen sind bei der Lektüre zum Teil sehr anstrengend. Sein Bezug auf Max Weber und Aristoteles dient erkennbar der eigenen Aufwertung. Um dieses Selbstbild zu zerstören sei am Ende noch einmal ein Facebook-Kommentar von Boris Palmer aus dem Dezember 2017 zitiert: „Sehr angemessene Reaktion. Hab dich nicht so, wenn dich ein Araber fickt. Gibt schlimmeres. Echt jetzt, Frau D.?“
Das klingt doch eher nach AfD-Kommentarspalte als nach Aristoteles.

Boris Palmer: Wir können nicht allen helfen, München 2017.


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