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Rechtes gelesen: „Querfront“ von Benedikt Kaiser

Es ist ein dünnes Bändchen, was der neurechte Autor Benedikt Kaiser zum Thema „Querfront“ abgeliefert hat. Es besteht eigentlich aus zwei Teilen. Im ersten beleuchtet der Autor die Geschichte der Querfront, vor allem in Deutschland vor 1933 und in Frankreich.
Im zweiten Teil appelliert er an seine eigene Strömung, die „Neue Rechte“, die soziale Frage aufzugreifen und versucht sich also an einer Kapitalismuskritik von Rechts.

Kaisers Darstellung der Geschichte der Querfront ist zwar interessant, aber der Inhalt ist im Grunde altbekannt.
Wie viele VertreterInnen der „Neuen Rechten“ so greift auch Kaiser zu einem Taschenspielertrick, indem er aus den aus Wegbereitern des Nationalsozialismus seine Opponenten macht. Zwar waren einige der vorgestellten nach 1933 Widersacher des Nationalsozialismus, aber sie ebneten ihm ideell und zum Teil auch ganz praktisch (wie Carl Schmitt oder Martin Heidegger) den Weg.
Kaiser scheut sich mit dem Briten Oswald Mosley oder dem Franzosen Pierre Drieu la Rochelle auch nicht zwei eindeutige Faschisten als Vorbilder für das rechte Aufgreifen ‚linker‘ Themen vorzuführen.
Für die Gegenwart plädiert Kaiser für einen neuen Regionalismus und eine rechte Europa-Rezeption, ohne dabei die Nation zu kurz kommen zu lassen. Letztendlich soll der Nationalismus und die damit einher gehenden Homogenitäts-Vorstellungen als Basis jeglicher politischer Bewegung dienen. Nur wer sich dieser Forderung unterwirft, darf an der Kapitalismuskritik von Kaiser teilnehmen. Somit wird die nationale Befreiung der sozialen Befreiung letztendlich untergeordnet. Die von Kaiser angeführten Beispiele für Linke, die das begriffen hätten sind deswegen eher nationalistisch oder mindestens antiwestlich gewendete Ex-Linke.

Im Gegensatz zur Weimarer Republik sieht Kaiser in der heutigen Linken in Deutschland aber kaum Querfront-Potenzial, weil die nationalistische Basis fehle:

„Wird bedacht, daß die damalige politische Linke wesentlich stärker nationalorientiert war als es die heutige ist, wird erneut evident, daß jedwedes Querfront-Bemühen seitens einer »Neuen Rechten« vergeblicher Liebesmühe gleichkäme. Vielmehr gilt es, durch eigene Themensetzungen und Profilierungen die Reste des linken antiimperialistischen Lagers anzuziehen oder aber überflüssig zu machen.“

(Seite 64)
Kaiser behauptet ernsthaft, „ein zeitgemäßer Antiimperialismus, der Kapitalismuskritik, Interventionskriege und Migrationsbewegungen gleichermaßen kritisch untersucht, muß heute – konsequent zu Ende gedacht – ins Neurechte übergehen.“ (Seite 56) Als ob in der Rechten der Militarismus nicht ein grundlegendes Element sei. Kritisiert werden von Rechten im Grunde nur die Kriege, die Deutschland nichts nützen, aber nicht Krieg an sich. In ihrem Verständnis von Völkern als kompakte miteinander ringende Einheiten ist der Krieg als Mittel geradezu angelegt.
Den rechten Antiimperialismus versucht er von störenden antisemitischen Versatzstücken zu säubern:

„Dies erfordert von der Rechten freilich einerseits einen zeitgemäßen Antiimperialismus, der mehr beinhaltet als nur recycelten Antiamerikanismus und Ostküstenverschwörungstheorien, und andererseits einen neuen Blick auf die Flüchtlingskrise und ihre imperialistischen wie kapitalistischen Auslöser.“

(Seite 67)

Von Kapitalismus aber hat Kaiser insgesamt herzlich wenig Ahnung. Er verwendet zwar ständig die Vokabel, erklärt aber nie, was genau das ist, oder gar wie eine Alternative dazu aussehen könnte. Wörter wie „Mehrwert“, „Arbeitskraft“ oder „Kapitalakkumulation“ kommen bei ihm nicht vor. Zwar ist er weiter als andere Rechte, wenn er betont es gebe keinen Masterplan „des Islam“ zur „Islamisierung Europas“, aber er sieht in der Zuwanderung eine Handlung des Kapitals:

„So, wie der blinde Fleck des linken Antiimperialismus und Antikapitalismus also das Ausblenden der nationalen Frage ist, ist der blinde Fleck der rechten Zuwanderungskritik die Vernachlässigung wirtschaftlicher und außenpolitischer Implikationen, die – bedeutend mehr als »der Islam« oder »die Multikultis« – als Motoren der Massenzuwanderung wirken.“

(Seite 68)
Tatsächlich gibt es Teile des Kapitals, die bestimmte Formen der Einwanderung bejahen, ohne sie aber deswegen groß zu verantworten, wenn man mal von so etwas wie der Greencard-Vergabe absieht. Das es durchaus unterschiedliche Kapitalsfraktionen in der Frage der Einwanderung gibt, kommt in Kaisers Analyse schon gar nicht vor.
Kaiser appelliert an ‚seine‘ Rechten, einen rechten Antikapitalismus zu entwickeln:

„Entscheidend ist folglich weiterhin, daß sich »die« Rechte der Notwendigkeit besinnt, in größeren und komplexeren internationalen Zusammenhängen zu denken und politisch zu intervenieren, auch wenn dies hieße, den Sprung ins Unbekannte zu wagen.“

(Seite 79)
Eine echte Ökonomie-Kritik oder gar -Analyse bleibt aber auch bei Kaiser unterentwickelt. Kaiser hat dazu nur einen kollektiven Freiheitsbegriff anzubieten, sei dieser nun regional, national oder europäisch. Individuelle Freiheit gibt es beim ihm nicht. Mit echter individueller Freiheit ist aber nicht die aktuelle, kapitalistische Freiheit gemeint, die auch von Marx in seiner Rede von der doppelten Freiheit kritisiert wird. Es geht nicht nur um die Freiheit von den alten feudalen Verhältnissen, sondern auch um die Freiheit vor dem Verhungern, die durch eine materielle Absicherung durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel geschaffen werden kann. Erst dann kann sich jeder Mensch nach seinen Bedürfnissen entwickeln und nicht wie Kaiser glaubt, jedes Volk, was für ihn in seinem völkischen Wahn eine geschlossene und homogene Einheit darstellt. Von einer „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“ ist bei ihm – natürlich – ebenfalls nichts zu lesen, denn seine Kapitalismuskritik wendet sich lediglich gegen bestimmte Folgen der kapitalistischen Globalisierung wie die erhöhte Migration. Mit seiner äußerst beschränkten Analyse demonstriert Kaiser im Grunde anschaulich die Verkürzungen eines rechten Antikapitalismus.

Buchkritik „Stephen Bannon“ von Tilman Jens

Bannon-Biografie
In den Medien wurde Stephen Bannon als „Goebbels der Trump-Regierung“ oder „Die rechte Antwort auf Michael Moore“ und von Andrew Breitbart als „Leni Riefenstahl der Tea-Party-Bewegung“ bezeichnet.
Der Journalist Tilman Jens hat dieses mit seinem Buch „Stephen Bannon. Trumps dunkler Einflüsterer“ dieses Jahr eine kritische Biografie des zeitweiligen Trump-Beraters Bannon vorgelegt.
Er zeichnete das Leben von Stephen Kevin Bannon nach. Dieser wurde als Sohn eines Telefonkabelverlegers 1953 in Norfolk in Virginia geboren. Die Familie ist irisch-katholisch.
Jens beschreibt, wie er Navy Seal war und danach als Spezialist für Flottenoperationen im Pentagon arbeitete. Wie er im Anschluss in Harvard studierte und später für die Investmentbank Goldman Sachs, wo er auf die Geschäfte mit Medienunternehmen spezialisiert war, arbeitete. Aus dem Kind aus der unteren Mittelschicht wird ein Banker und Millionär.
Nachdem er genügend Geld verdient hatte, wird Bannon politisch aktiv. Er gründete seine eigene Filmproduktionsfirma und drehte Polit-„Dokumentationen“, etwa eine über die Sarah Palin und den Ex-Präsidenten Ronald Reagan, den er besonders verehrt. Eine andere Doku wendet sich gegen die linke Occupy-Bewegung. Zuvor hatte Bannon sich an einem Rap-Musical versucht. Erfolgreicher ist seine Beteiligung an dem beliebten Onlinegame „Warcraft“.
Die „Dokumentationen“ sind vor allem Propagandastreifen für eine ultrarechte Position. Diese vertritt Bannon auch, nachdem er Chef der Nachrichtenseite „Breitbart News Network“ geworden ist. Mit finanzkräftiger Unterstützung der Koch-Brüder, neoliberale US-Milliardäre, baut er Breitbart zu seiner persönlichen Kampfplattform um. Von Breitbart aus, steuert er gezielte Desinformationskampagnen. Jens benennt Bannons inoffizielle Devise mit „Make America hate again!“
Bannon war bis Mitte November 2016 Chefredakteur von „Breitbart-News“ und wurde August 2016 Wahlkampfchef von Donald Trump. Dafür wurde er belohnt. Er wurde unter Trump zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt und hatte bis April 2017 einen Platz im Nationalen Sicherheitsrat, dem Gremium, das alle wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Beschlüsse vorbereitet.
Jens stellt Bannon als das eigentliche Machtzentrum der Regierung Trump dar, als eine Art Rasputin Trumps. Doch ist Trump tatsächlich Bannons „Zirkusgaul“, wie Jens es beschreibt? Jens kann seine These nicht schlüssig belegen, sie bleibt eine Mutmaßung.
Besser ist der Autor, wenn er Bannons Ziele skizziert. Bannon will eine Art „konservativer Dschihad“. Dafür setzt er auf den rechten Flügel der Kirche. Bei einem Auftritt bei dem katholischen „Dignitas Humanae Institut“ sagte Bannon:

„Ich denke, die Aufrechten, die Militanten in der Kirche dürfen ihren Glauben nicht nur verkünden. Sie müssen für ihren Glauben kämpfen, in die Schlacht ziehen gegen die Barbarei, die alles ausrotten wird, was wir in den letzten 20000 Jahren ererbt haben.“

Was Jens nicht in seinem Buch erwähnt ist, dass Bannon als Bewunderer von Charles Maurras (1868–1952), einem französischen Royalisten, gilt. Trotzdem heißt das Vorbild Bannons nicht Mussolini, sondern Reagan.
Israel und Juden sind für Bannon nach Jens „Zweckbündnispartner im Krieg gegen den Islam“. Doch Bannon ist selber nicht frei von Antisemitismus. Seine Ex-Frau berichtete, dass er seine Kinder nicht in eine Schule mit hohen Anteil an Juden schicken wollte. Bannon ist vor allem gegen liberale Juden eingestellt.
Jens konstatiert dass Bannon ein Apokalyptiker ist, der gegen das Establishment und die Dekadenz kämpft. Hier liegt die besondere Gefahr von Bannons Einfluss auf Trump, den mächtigsten Mann der Welt.
Das Buch liest sich flott, birgt aber vor allem gehobenes US-Zeitungsleserin-Wissen. Es ist eine gute Zusammenfassung für Interessierte, aber es birgt keine grundlegend neuen Erkenntnisse.

* Tilman Jens: Stephen Bannon. Trumps dunkler Einflüsterer, München 2017

Rechtschreibung ist nicht die „Sache des Volkes“

Das Neonazi-Portal „Sache des Volkes“ hat in seiner Rezension des neuen NPD-Jugendmagazin „Gegenlicht“ das Wort „intellektuell“ gleich zweimal falsch geschrieben:
nicht so intelligent

nicht so intelligent II

Die Identitäre als Opfer der Amerikanisierung

Die Regionalgruppe Schwaben der extrem rechten „Identitären Bewegung“ hat kürzlich stolz Fotos von ihren neuen Aufklebern veröffentlicht.
IB-Weisskopfseeadler
Auf denen prangt groß die Reviermarkierung „Identitäre Zone“ und dazu stößt ein Adler vom Himmel. Dumm nur dass es sich dabei um einen Weißkopfseeadler handelt, der ausschließlich in Nordamerika vorkommt.
Die Identitären wurden offenbar das Opfer der Amerikanisierung. Wer so gerne „Heimatschutz ist Umweltschutz“ propagiert, sollte besser auch wissen welche Arten hierzulande überhaupt heimisch sind. Tja, googlebildersuchen allein führt manchmal in die Irre.

Buchkritik „Ist die AfD zu stoppen?“ von Charlotte Theile

Buch
Die Journalistin Charlotte Theile schreibt in ihrem unlängst erschienen Buch „Ist die AfD zu stoppen?“ über „Die Schweiz als Vorbild der neuen Rechten“, wie es im Untertitel heißt. Mit „neuer Rechten“ meint sie den rechtspopulistisch modernisierten Rechtsextremismus und nicht die auch derart bezeichnete ideologische Strömung. Der Rechtspopulismus nahm in der Schweiz einen anderen Weg als anderswo. Hier wurde mit der „Schweizerischen Volkspartei“ (SVP) eine bereits existierende konservative Partei nach rechts verschoben. Urheber dieser Bewegung war vor allem der langjährige SVP-Häuptling Christoph Blocher.
Die Jahrzehnte des politischen Wirkens der SVP hinterließen Spuren in der politischen Kultur der Schweiz, wie Theile feststellt:

„Heute gibt es eine neue Normalität – und in dieser sind die Positionen der SVP Teil des Mainstreams.“

(Seite 89)
Die SVP ist nach Theile rechtspopulistisch und ihr Umgang mit der Abgrenzung nach rechts ist vor allem strategisch motiviert:

„Die Grenzen der SVP nach rechts sind fließend – und sie werden weniger von politischen Inhalten als vom Erfolg definiert.“

(Seite 98)

Vorbild für die AfD
Theile schreibt:

„Die Ziele der AfD lesen sich eher so, als hätte die Partei sie mit Blick auf das fast schon zum Klischee gewordene Schweizer Vorbild entworfen.“

(Seite 139)
Nun mag die Autorin den Vorbildcharakter der Schweiz bzw. der SVP für die AfD manchmal auch übertreiben. Dasselbe ließe sich auch von der FPÖ oder dem Front National sagen. Immerhin ist aber die Behauptung des starken Vorbildcharakters der SVP für die AfD die Grundthese ihres Buches und das soll ja auch verkauft werden.
Tatsächlich gilt die SVP seit Parteigründung in der AfD als Vorbild bzw. Bezugspunkt. Alice Weidel nennt sie „Schwesterpartei“ und Marc Jongen macht sich für eine „Verschweizerung Deutschlands“ stark.
Doch auch Theile ist sich unsicher, wieviel Schweiz sich wirklich hinter solchen Worthülsen verbirgt. Schließlich birgt das politische System der Schweiz einige Besonderheiten. Da ist zum einen der parlamentarisch-repräsentative Bereich. Der hat in der Schweiz den Charakter eines Konkordanz-Systems. Sprich: Die vier größten, gewählten Parteien im Schweizer Parlament bilden eine Regierungskoalition. Und das seit 80 Jahren. Hier regiert der Kompromiss.
Auf der anderen Seite gibt es eine Direkte Demokratie, in der die Bevölkerung über Entscheidungen abstimmt. Hier gibt es vor den Abstimmungen einen Wettstreit der Ideen und Argumente.
In den Volksabstimmungen ist die SVP nicht immer direkt der Initiator. Manchmal sind es auch ihr nahe stehende Initiativen, die dann aber im Meinungskampf den Werbeapparat der SVP im Rücken haben.

SVP und AfD haben durch ihren rechtspopulistischen Charakter allerhand gemeinsam. Etwa die Berufung auf den „wahren Volkswillen“, den sie angeblich vertreten würden.
Die Haltung zu Migration, aber auch ihre Ablehnung der EU eint sie. Wobei der „Europafrage“ in der Schweiz sogar noch eine stärkere Wirkung zugesprochen werden kann.
Trotzdem setzt sich die SVP tendenziell eher von der AfD und anderen Rechtsparteien ab. Nach Blocher ist der „Sonderfall Schweiz“ nicht mit anderen Ländern vergleichbar. Bündnisse nützen der SVP auch kaum, da sie kaum etwas zu gewinnen, aber einen Ruf zu verlieren hat. Da die Schweiz kein EU-Mitglied ist, gibt es auch keine gemeinsame Bühne wie das Europaparlament. Der Schweizer Nationalist Blocher lehnt auch einen allzu positiven Bezug auf Europa oder das Abendland ab.
So bleiben die Liebesbekundungen der AfD recht einseitig.

Lehren aus der Schweiz
Theile skizziert einige der Lehren für sie aus dem Umgang mit der SVP in der Schweiz. Besonders Fehler benennt sie. Etwa, dass der SVP die Deutungshoheit überlassen wurde:

„Man könnte sagen, das Land hat der SVP die Deutungshoheit darüber überlassen, was rechtsextrem und was nur »stramm konservativ« ist.“

(Seite 180)
Die Autorin ist erschrocken über die „Schweizer Normalität“, in der AfD-ähnliche Positionen sich über die SVP in der Gesellschaft verankert haben und als Teil des legitimen Diskurses akzeptiert werden. Die SVP hat über Jahre den allgemeinen Ton verschärft. Tabus sind hier früher als in anderen Ländern gefallen. SVP-Positionen sind selbst in liberalen Blätter wie der „Neuen Züricher Zeitung“ eingesickert. Andere Blätter wurden gezielt aufgekauft und inhaltlich verschoben. Das Magazin „Weltwoche“ und die „Basler Zeitung“ sind hier zuallererst zu nennen
Theile kritisiert dass die RechtspopulistInnen in der Schweiz zu wenig und in Deutschland zuviel isoliert würden.
Obwohl aus einem ganz anderen politischen System geboren, plädiert die Autorin für eine Übernahme der Plebiszite aus der Schweiz, trotz der damit einher gehenden Gefahr.
Ob das Buch einem so sehr dabei hilft das Phänomen AfD zu verstehen, ist fraglich. Aber es erzählt einem eine ganze Menge über das Phänomen SVP und dafür lohnt sich die Lektüre.

Charlotte Theile: Ist die AfD zu stoppen? Die Schweiz als Vorbild der neuen Rechten, Zürich 2017.